Informationsbesuch der mazedonischen Datenschutzbehörde im Bundesverwaltungsamt

Teilnehmerinnen und Teilnehmer v.l.n.r.: Frau Tasevska (Dolmetscherin), Herr Gudachi, Frau Slavkovska (beide maz. Datenschutzbehörde), Herr Knies (S I 5), Herr Vizepräsident Schwerdtfeger, Herr Sadikoski (Stellv. Direktor der maz. Datenschutzbehörde), Herr Groß (RL S I 5), Frau Telöken (S I 1), Frau Schrader (Stab I), Herr Heryschek (S I 4) und Herr Leonhardt (Z II 2) Quelle: BVA

Drei Vertreter der Datenschutzbehörde aus Skopje besuchten mit dem Ziel des bilateralen Erfahrungsaustausches unser Amt, um bei unserem Ausländerzentralregister die Vorgehensweise bei der datenschutzgerechten Erfassung von Ausländern sowie Visaantragstellern in behördlichen Datenbanken kennenzulernen. Die mazedonische Datenschutzbehörde arbeitet derzeit an einem Projekt zur grundlegenden Überarbeitung des mazedonischen Asylverfahrens mit all seinen unterschiedlichen Facetten, insbesondere in Sachen rechtlicher und technischer Angleichung an europäische Standards. Sie ist daher bei der Suche nach "Best Practice"-Beispielen insbesondere interessiert an den rechtlichen Hintergründen und der technischen Infrastruktur der von der Abteilung S betriebenen Fachverfahren und dem dazugehörigen Erfahrungsschatz des Bundesverwaltungsamts.

Nachdem Herr Vizepräsident Schwerdtfeger die Gäste im Bundesverwaltungsamt herzlich in Empfang genommen und auf die schon bestehende und noch fortzuführende gute Zusammenarbeit mit Mazedonien in einem bald beginnenden EU-Twinning Projekt hingewiesen hatte, bot Frau Kerstin Schrader (Stab I) zunächst einen Überblick über das Aufgabenspektrum und das umfangreiche Gesamtportfolio des BVA. Anschließend gab Herr Olav Knies (S I 5) ausführlich Auskunft über Geschichte und Entwicklung des Ausländerzentralregisters. Herr Ralf Leonhard (Z II 2) informierte darauf folgend umfassend über das hauseigene Konzept der „Register Factory“. Daran anknüpfend stellte Frau Andrea Telöken (S I 1) die Fachsystemlandschaft der Abteilung S dar, deren Systeme auf der Grundlage der „Register Factory“ errichtet wurden. Nach der Mittagspause führte Herr Franz Albert Groß (S I 5) die Gäste aus Mazedonien in die Aufgaben des Referats S I 5 und der hier geführten Datenbestände ein. Anschließend legte Herr Olav Knies (S I 5) dar, wie die datenschutzrechtlichen Anforderungen des AZR-Gesetzes im Ausländerzentralregister technisch und organisatorisch umgesetzt sind. Zuletzt gab Herr André Heryschek (S I 4) noch einen Überblick über das Visaverfahren mit seinen komplexen Verknüpfungen zu internen und externen Systemen.

Die Gäste aus Mazedonien bedankten sich für die für sie sehr interessanten Präsentationen und Gespräche. Gerade die deutsche Herangehensweise im Ausländer- und Asylverfahren biete für sie einen interessanten Ansatz für eigene Vorhaben. Sie haben großes Interesse geäußert, den Gedankenaustausch zu gegebener Zeit auszubauen.