Beratung und Unterstützung Kroatiens im Bereich des europäisches Visainformationssystems (VIS) im Rahmen eines TAIEX Projektes

Kroatien wird voraussichtlich Anfang kommenden Jahres Schengenmitglied. und ist dann auch verpflichtet, sein nationales Visasystem an das europäische Visainformationssystem (VIS) anzuschließen. Deutschland ist einer der treibenden Kräfte im europäischen VIS-Umfeld und hat nicht zuletzt aufgrund verschiedener Workshops und der Beteiligung an diversen Testphasen umfangreiche Erfahrungen im Umgang mit dem VIS sammeln können. Der kroatische VIS-Verantwortliche Boris Breznik nimmt bereits seit Anfang 2013 an den von der europäischen IT-Agentur eu-LISA organisierten Treffen der VIS Advisory Group in Tallinn teil und kam im Februar 2014 anlässlich eines solchen Treffens auf das BVA zu und bat um kurzfristige Unterstützung und Beratung.

Die Veranstaltung fand im kroatischen Außenministerium statt

Dank der unkomplizierten Zusammenarbeit zwischen der Fachabteilung und dem Stab I konnte das Projekt kurzfristig als TAIEX-Einsatz durchgeführt werden. TAIEX (Technical Assistance and Information Exchange Instrument) ist ein Instrument der Europäischen Kommission und unterstützt Länder im Hinblick auf die Angleichung, Um- und Durchsetzung der EU-Gesetzgebung.

TAIEX - Förderprogramm der EU-Kommission

Die Planung und Vorbereitung des Projekts fand in enger Absprache mit den kroatischen Verantwortlichen statt. Vor Ort wurde zunächst das gegenseitige Grundverständnis für die jeweiligen nationalen Visaverfahren geschaffen. Dann wurde der Fokus auf die eigentliche Anbindung des nationalen an das europäische System gelegt. Hierbei wurden sowohl fachliche, technische als auch rechtliche Aspekte vorgestellt, beleuchtet und diskutiert. Auch spezielle Einzelaspekte wie beispielsweise das deutsche Vorgehen bei der Verlinkung von Visaanträgen, das Konzept des Registerportals des Bundesverwaltungsamtes, der Einsatz von Biometrie im VIS und die Erfahrungen und Best Practices der Auswirkungen von VIS auf die Grenzkontrollen an Flug- und Seehäfen wurden dabei gezielt hervorgehoben. Bei allen Themen wurde neben der theoretischen Prozessdarstellung immer wieder auch auf praktische Tipps, Probleme und natürlich die entsprechenden (deutschen) Lösungsansätze eingegangen.

Neben den Fach- und IT-Kollegen des ausrichtenden kroatischen Außenministeriums nahmen auch Experten des kroatischen Innenministeriums teil. Darüber hinaus wurde von der EU-Kommission eine Dolmetscherin (Deutsch <> Kroatisch) gestellt, deren zeitweise Unterstützung in einigen Bereichen sehr hilfreich war, da sich nicht alle kroatischen Kollegen im Englischen heimisch fühlten.

BVA-Mitarbeiter Manuel Koll als nationaler Experte und Kollegen des kroatischen Außen- und Innenministeriums

Mit dem Experteneinsatz in Kroatien wurden Ziele auf verschiedenen Ebenen erreicht. Die kroatischen Kollegen erhielten einen umfassenden Gesamtüberblick über das VIS und die damit zusammenhängenden Themen. Das BVA gewinnt durch die Kooperation einen europäischen Partner, der ein vergleichbares Verständnis von Anforderungen an das zentrale VIS-System hat. Die Unterstützung anderer Mitgliedstaaten ist insbesondere auch gegenüber der IT-Agentur eu-LISA und der EU-Kommission hilfreich und notwendig um die Rolle des BVA zu stärken und den nationalen Interessen auf EU-Ebene Gehör verschaffen zu können. Das BVA wird als Berater und Unterstützer anderer europäischer Staaten bei der Umsetzung europäischer Rechtsnormen wahrgenommen. Zuletzt fördert eine solche herausfordernde und interessante Aufgabe auch die persönliche und berufliche Weiterentwicklung der BVA-Mitarbeiter.